familienrecht.de » Unterhalt

Elternunterhalt: Ermittlung anhand eines Rechenbeispiel des BGH

FamR-Redaktion — Thu, 09 Sep 2010 13:08:54 +0000

Iudex non calculat? Beim Thema Elternunterhalt belehrt uns der BGH eines besseren und sorgt mit seinem aktuellen Urteil vom 28.07. 2010 – XII ZR 140/07) für mehr Durchblick bei der komplexen Unterhaltsberechnung.

Familie verpflichtet – heute mehr denn je
Nicht ohne Grund hat das Thema Elternunterhalt in den letzten Jahren an rechtlicher Brisanz gewonnen. Angesichts der zunehmend höheren Lebenserwartung älterer Menschen wird die familiäre Solidargemeinschaft nicht selten auf die Probe gestellt – emotional und finanziell.
Mit der Lebenserwartung steigt auch die Pflegebedürftigkeit der älteren Menschen, die die berufstätige Generation der 40- bis 60-Jährigen häufig nicht allein bewältigen kann. Einzige Möglichkeit für viele Senioren ist der Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim. Doch auch hier steigen die Kosten. 2500 Euro und mehr pro Monat können Unterbringung und Pflege schnell kosten.

(weiterlesen…)

© 2008-2010 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Unterhalt, Unterhaltsberechnung

Die Frage nach der Rangfolge bei der Unterhaltsberechnung

FamR-Redaktion — Wed, 21 Jul 2010 11:00:57 +0000

Wussten Sie schon?

Bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts sind die grundsätzlich ehe- und bedarfsprägenden Unterhaltszahlungen an die nicht privilegierten volljährigen Kinder nicht vorweg abzuziehen, wenn dadurch der angemessene Selbstbehalt des unterhaltsberechtigten Ehegatten diesen gegenüber (derzeit 1.100 €) unterschritten würde.

(weiterlesen…)

© 2008-2010 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Unterhalt, Unterhaltsberechnung

BGH zur Präklusion in Unterhaltsabänderungsverfahren

FamR-Redaktion — Wed, 31 Mar 2010 12:55:40 +0000

In unserem letzten Beitrag vom 19.03.2010 haben wir Ihnen das dem Einwand der Unterhaltsbefristung gem. § 1578b BGB immanente Haftungsrisiko aufgezeigt.

BGH hält anwaltlichen Vortrag für präkludiert
Sie erinnern sich: Der Rechtsanwalt ist nicht nur gehalten, möglichst umfänglich zu den Gründen einer Befristung vorzutragen, er sollte dies auch frühzeitig tun. Andernfalls besteht die Gefahr, dass das Gericht im Rahmen eines späteren Unterhaltsabänderungsverfahrens den Einwand des Unterhaltspflichtigen, die Unterhaltsberechtigte habe keine ehebedingten Nachteile erlitten, nicht zulässt. So geschehen im Urteil des BGH v. 27.01.2010 — XII ZR 100/08.

(weiterlesen…)

© 2008-2010 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Aufstockungsunterhalt, Befristung, Präklusion, Unterhalt, Unterhaltspflicht

Präklusion: Haftungsfalle bei Unterhaltsvereinbarungen

FamR-Redaktion — Fri, 19 Mar 2010 13:55:41 +0000

Mit Einführung des § 1578b BGB durch die Unterhaltsrechtsreform hat die Möglichkeit der Befristung des nachehelichen Unterhalts eine deutlich stärkere Bedeutung erlangt.

Die scheinbar harmlose Vorschrift birgt für den beratenden Anwalt jedoch enorme Risiken.

(weiterlesen…)

© 2008-2010 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Befristung, Präklusion, Unterhalt, Unterhaltsvereinbarung

Hartz IV-Gesetz verfassungswidrig

FamR-Redaktion — Wed, 10 Feb 2010 16:50:50 +0000

Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist nicht ausreichend transparent und deshalb verfassungswidrig, entschied das BVerfG mit Urteil vom 09.02.2010. Die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, erfüllen nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG.

(weiterlesen…)

Änderungen der Düsseldorfer Tabelle 2010 im Überblick

FamR-Redaktion — Tue, 12 Jan 2010 16:21:38 +0000

Zum 01.01.2010 sind die Tabellensätze der Düsseldorfer Tabelle angehoben worden. Unterhaltspflichtige Eltern müssen daher rückwirkend ab Januar mehr Kindesunterhalt zahlen. Neu ist die Annahme der 3-köpfigen Familie als Grundlage der Bedarfsbemessung.

(weiterlesen…)

© 2008-2010 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Düsseldorfer Tabelle, Familienrecht, Unterhalt

Reformen im Familienrecht: Neue Verfahrenswerte nach dem FamGKG

FamR-Redaktion — Tue, 22 Dec 2009 15:59:01 +0000

Im vorangegangen Beitrag von Dr. Christian Grabow haben Sie erfahren, welcher Systematik die Kostenvorschriften des FamFG folgen. Schwierig ist die neue Rechtslage vor allem deshalb, weil Sie neben den nun geltenden Vorschriften des FamFG auch noch zahlreiche Kostenvorschriften der ZPO beachten und in Altverfahren das bisher geltende Recht anwenden müssen.

Damit nicht genug. Zeitgleich mit dem FamFG ist auch das Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG) in Kraft getreten. Das FamGKG enthält die nunmehr einheitlich für alle Familiensachen anwendbaren Verfahrenswerte.

(weiterlesen…)

© 2008-2009 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Familiensachen, Unterhalt, Unterhaltsberechnung, Unterhaltspflicht, Verfahrenswert, ZPO

Umfang der Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltspflichtigen

FamR-Redaktion — Sun, 21 Jun 2009 09:16:48 +0000

Im Zusammenhang mit der Abänderung einer Jugendamtsurkunde über Kindesunterhalt hat das OLG Brandenburg (Beschl. v. 29.01.2009 — 13 WF 29/08, DRsp Nr. 2009/3930) über die Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung unter Berücksichtigung einer Nebenerwerbsobliegenheit und der Tatsache, dass der Unterhaltsschuldner im eigenen Haus wohnt, entschieden.

Im Zentrum der Entscheidung steht die Frage, ob und in welchem Umfang dem Unterhaltspflichtigen eine Nebentätigkeit zugemutet werden kann, wenn er durch seine bereits ausgeübte Tätigkeit ein zu geringes Netto-Einkommen erzielt.

(weiterlesen…)

© 2008-2009 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Erwerbsobliegenheit, Familienrecht, Nebentätigkeit, Unterhalt, Unterhaltsberechnung

Nacheheliche Teilansprüche sind gesondert auszuweisen

FamR-Redaktion — Tue, 19 May 2009 09:10:22 +0000

Auch nach der Unterhaltsrechtsreform sind Teilansprüche des nachehelichen Unterhalts auszuweisen. Die Höhe der Teilansprüche muss konkret berechnet werden.

Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 26.11.2008 – XII ZR 131/07, DRsp-Nr. 2009/1894.

(weiterlesen…)

© 2008-2009 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: Aufstockungsunterhalt, Befristung, Krankheitsunterhalt, Unterhalt, Unterhaltsberechnung, Unterhaltsrechtsreform

Bemessung des Unterhalts bei nachehelichem Karrieresprung

FamR-Redaktion — Mon, 18 May 2009 09:01:22 +0000

Soweit ein nachehelicher Karrieresprung nur einen neu hinzugetretenen Unterhaltsbedarf auffängt und nicht zu einer Erhöhung des Unterhalts nach den während der Ehe absehbaren Verhältnissen führt, ist das daraus resultierende Einkommen in die Unterhaltsbemessung einzubeziehen.

Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2008 – XII ZR 9/07, DRsp Nr. 2009/3400.

(weiterlesen…)

© 2008-2009 familienrecht.de, powered by Deubner. | Permalink zu diesem Beitrag
Stichworte: eheliche Lebensverhältnisse, Einkommenssteigerungen, Unterhalt, Unterhaltsberechnung