Wie berechne ich den Elternunterhalt, wenn es mehrere Unterhaltsberechtigte gibt? Und wie kann ein Familienvater mit hohem Einkommen mehr Geld für seine „eigene“ Familie sichern? Wir zeigen Ihnen an einem typischen Beispielfall, was Sie für Ihre Mandanten und gegen zu hohe Unterhaltszahlungen an das Sozialamt tun können.
Familienselbstbehalt und Elternunterhalt: Eine Beispielrechnung, die auf viele Fälle passt
Eine befreundete Anwältin erzählte neulich, dass sie das Thema Elternunterhalt extrem schwierig findet. Sie stecke viel zu viel Zeit in die Unterhaltberechnung, vor allem weil die immer noch unscharfe Rechtsprechung zum Elternunterhalt sie einfach unsicher mache.
Ein häufiges Problem dabei: Unterhaltspflichtige Familienväter (oder Mütter) mit ordentlichem Nettoeinkommen fürchten, vom Sozialamt kräftig zur Kasse gebeten zu werden – obwohl das Geld aus deren Sicht doch nur für die eigene Kernfamilie reicht.
Lassen wir einmal den moralischen Standpunkt beiseite, warum gutverdienende Kinder nicht für ihre bedürftigen Eltern aufkommen. Dafür mag es die unterschiedlichsten Gründe geben – wer also will darüber urteilen?
Und dass der Elternunterhalt, so wie er jetzt geregelt ist, in vielen Punkten als ungerecht für die Kinder empfunden wird, ist ebenfalls bekannt. Häufig genannte Schwachpunkte sind:
- Unterhaltspflichtige Geschwister haften gesamtschuldnerisch, was zu Familienkonflikten führen kann, wenn ein Geschwisterteil nicht oder weniger zahlen kann.
- Unterhaltspflichtige Kinder gefährden ihr eigenes Auskommen im Alter (da die Altersvorsorge nur bis zu 5 % des Bruttoeinkommens auf den Selbstbehalt angerechnet wird).
- Der indirekte Unterhalt für Schwiegereltern wird als unfair empfunden usw.
Beschränken wir uns deshalb lieber darauf, wie die Kollegin und vielleicht auch Sie als interessierte Leser den Mandanten in Fällen wie oben weiterhelfen. Und außerdem, wie Sie den Elternunterhalt möglichst schnell und sicher berechnen.
Das Phänomen hinter dem Fall ist allgemein bekannt: Ein hohes Einkommen geht oft mit einem hohen Lebensstandard einher. Am Ende des Monats bleibt gar nicht so viel übrig. Wer dann hohe Elternunterhaltsverpflichtungen hat, muss die eigenen Ansprüche kräftig runterschrauben.
Was können Ihre Mandanten also gegen hohe Unterhaltsprüche des Sozialamts tun?
Fassen wir diesen Falltypus aus dem Unterhaltsrecht zusammen: Auf einen Unterhaltspflichtigen kommen mehrere Unterhaltsberechtigte. Das heißt, der Mandant hat zum Beispiel einen bedürftigen Elternteil und muss dazu zwei Kinder und einen Ehepartner mit geringem oder ohne eigenes Einkommen versorgen. Das Nettoeinkommen des Mandanten ist überdurchschnittlich.
Die Düsseldorfer Tabelle hilft Ihnen in diesen Fällen nur begrenzt, da sie nicht die tatsächlichen Lebensumstände Ihres gutverdienenden Mandanten widerspiegelt.
Elternunterhaltsrechner sind zwar schön und gut, geben aber keine Tipps und Hinweise für das Verfahren selber – und spätestens dann müssen Sie Ihre Unterhaltsberechnung rechtfertigen.
Das Stichwort, dass Ihnen als Anwalt eine echte Chance eröffnet, Ihren Mandanten gegen den Anspruch des Sozialamts erfolgreich zu verteidigen, heißt: „Lebensstandardgarantie“.
Im Prinzip wird beim Elternunterhalt die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen wie in anderen Unterhaltsfällen ermittelt. Der große Unterschied: Weil der Unterhaltspflichtige sich bei Eintritt des Elternunterhaltstatbestands schon einen Lebensstandard eingerichtet hat, bei dem er die Inanspruchnahme durch die Eltern nicht einplanen musste, hat er erheblich mehr „Abzugspositionen“ als beim Ehegatten- oder gar Kinderunterhalt.
Familienselbstbehalt und Elternunterhalt berechnen mit der Lebensstandardgarantie
In jüngster Zeit hat der BGH wichtige Entscheidungen zur Leistungsfähigkeit veröffentlicht, die Sie bei der Berechnung des Elternunterhalts weiterbringen.
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Tipp – Behalten Sie diese BGH Urteile zum Elternunterhalt im Blick:
30.08.2006 – XII ZR 98/04 |
In diesen Urteilen finden Sie einige wichtige Kernaussagen zu Fragen wie: Wie hoch kann ich den Familienselbstbehalt ansetzen? Was kann ich als Haushaltsersparnis geltend machen? Wie viel fällt unter das Schonvermögen usw.?
Selbstbehalt und Elternunterhalt: Kostenloses Berechnungsbeispiel unter Berücksichtigung mehrerer Unterhaltsberechtigter
Nun zur Praxis: Für die oben beschriebene Mandatssituation haben wir Ihnen ein Berechnungsbeispiel sowie einen kompletten Praxisleitfaden zum kostenfreien Download zusammengestellt.
In 4 Schritten (Sachverhalt, Checkliste, Lösung, Verfahren) erfahren Sie, wie Sie den Elternunterhalt schnell und sicher berechnen und Ihren Mandanten gegen zu hohe Forderungen des Sozialamts schützen.
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Vielen Dank für diesen informativen Artikel zum Thema Familienrecht. Ich werde mir die Gratisbroschüre ganz sicher herunterladen und mir auch die BGH-Urteile genauer ansehen. So fühle ich mich dann noch besser auf das Gespräch mit meinem Anwalt für Familienrecht vorbereitet.
Hallo und vielen Dank für diesen Artikel zu der Berechnung des Elternunterhaltes. Ich beschäftige mich erst seit einiger Monaten mit dem Thema Familienrecht, und bin für jede hilfreiche Information und Beitrag dankbar. Vor allem Der Elternunterhalt ist momentan sehr aktuell. Die Schwachpunkte habe ich auch in meiner Situation gespürt, und hoffe wir können eine Lösung bald finden.