Ein Unterhaltsfall, in dem es hin und her ging, hat den BGH dazu gebracht, seine Rechtsprechung zu ändern. Nachdem die Ehefrau erfolglos einen Abänderungsantrag auf Erhöhung des Unterhalts gestellt hatte, begehrte der Ehemann nun die Beendigung der Unterhaltsverpflichtung mit einem neuen Abänderungsantrag. „Zulässig“, sagt nun der BGH – im Gegensatz zur bisherigen Rechtsprechung!
Unterhalt: Aktuelle Fachinformationen für Rechtsanwälte
Hier sehen Sie auf einen Blick alle unserer Beiträge zum Unterhalt. Scrollen Sie einfach nach unten und klicken Sie auf die weiterführenden Links, um unsere aktuellen Artikel zum Thema Unterhalt aufzurufen. Nutzen Sie außerdem auch unsere kostenlosen Checklisten zum Unterhalt – wie zum Beispiel unsere Checkliste Kindesunterhalt.
(Eine Übersicht über alle unsere Gratis-Checklisten gibt es außerdem hier).
Neuer Spezialreport: 20 tückische Fehler im Unterhaltsrecht
Im Unterhaltsrecht lauern zahlreiche Gefahrenquellen – und richtig schlimm wird es, wenn aufgrund eines Fehlers die Unterhaltsansprüche des Mandanten untergehen. Damit das nicht passiert, deckt unser neuer Spezialreport die 20 häufigsten Fehlerursachen im Unterhaltsrecht auf.
Laden Sie hier Ihren Spezialreport „20 tückische Fehler im Unterhaltsrecht“ gratis herunter!
Auskunftsanspruch und Unterhaltsbestimmung bei besseren wirtschaftlichen Verhältnissen
Bis zum Doppelten des höchsten Einkommens der Düsseldorfer Tabelle kann Unterhalt im Zweifel nach Quoten verlangt werden – so hat jetzt der BGH entschieden. Auskunft über das Einkommen ist immer dann zu erteilen, wenn sie Bedeutung auf den Unterhaltsanspruch haben kann.
Lesen Sie hier unsere Besprechung zum Beschluss des BGH vom 15.11.2017 – XII ZB 503/16
Unterhaltsvorschuss 2017: Endlich in Kraft – Rückwirkend zum 1. Juli 2017
Das neue Unterhaltsvorschussgesetz ist endlich in Kraft getreten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das entsprechende Gesetzespaket trotz verfassungsrechtlicher Bedenken unterschrieben. Es ist am Donnerstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Aktuelle Artikelübersicht zum Ausbildungsunterhalt
Was ist der Ausbildungsunterhalt? Der Unterhalt eines Kindes umfasst die Kosten einer angemessenen Berufsausbildung, die dessen Begabung und Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen am besten entspricht und sich in den Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern hält. Oft ist strittig, wann und wie lange Ausbildungsunterhalt zu zahlen ist – und ob es zum Beispiel eine Altersgrenze beim Ausbildungsunterhalt gibt. Mit unserer Artikelübersicht haben Sie neben der Dauer zahlreiche weitere Detailfragen zum Ausbildungsunterhalt im Blick.
Sehen Sie hier die Übersicht unserer Artikel zum Ausbildungsunterhalt.
Der Anspruch auf Ausbildungsunterhalt hat Grenzen – sind Sie informiert?
Der BGH hat eine neue Entscheidung veröffentlicht, der die Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt festlegt. Bei mangelnder Kenntnis des Vaters über Studienabsichten seines volljährigen Kindes, das über einen erheblichen Zeitraum in seinem erlernten Beruf gearbeitet hat, hat das Kind jedenfalls keinen Anspruch auf weiteren Unterhalt.
Besprechung zum Beschluss des BGH vom 03.05.2017 – XII ZB 415/16
Nachehelicher Unterhalt: Vorraussetzungen und Anspruchsgrundlagen
Wann und wie lange ist nach der Scheidung nachehelicher Unterhalt zu zahlen – und was sind die Anspruchsgrundlagen? Das Recht des nachehelichen Unterhalts ist selbst für Anwälte nicht leicht zu überblicken und die Beratung eine echte Herausforderung.
Einigung in letzter Minute: Unterhaltsvorschussgesetz ist durch!
Die Regierung hatte sich schon früh festgelegt und damit weit aus dem Fenster gelehnt, als sie für das Inkrafttreten des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes den 1. Juli 2017 bestimmte. Denn lange Zeit war nicht klar, ob das auch hinhaut. Jetzt gibt es endlich Gewissheit.
Trennungsunterhalt: Alle Informationen auf einen Blick
Thema Trennungsunterhalt: Sehen Sie hier die grundlegenden Informationen zu diesem Thema sowie alle unsere weiterführenden Artikel in einer übersichtlichen Liste.
Hier geht es zu unserer Übersicht über den Trennungsunterhalt.
DAV hat den Ehegattenunterhalt im Visier
Der DAV hat das Jahr mit frischem Elan begonnen und eine Initiative gestartet, die den Ehegattenunterhalt reformieren soll. Ziel ist es, die Eigenverantwortung der Ehepartner weiter zu stärken.
Was das konkret beim Ehegattenunterhalt bedeutet, erfahren Sie hier.
Reform des Unterhaltsvorschusses: Eckpunkte beschlossen!
Endlich geht es weiter in Sachen „Reform des Unterhaltsvorschusses“. Wie das BMFSFJ am 23.1.2017 mitteilte, haben sich Bund und Länder nun auf gemeinsame Eckpunkte einigen können.
Unterhalt 2017: Alle Leitlinien auf einen Blick
Von Brandenburg über Koblenz bis Karlsruhe: Neben der Düsseldorfer Tabelle 2017 geben auch die jeweiligen Oberlandesgerichte eigene Unterhaltsleitlinien heraus.
Sie sind zwar nicht verbindlich, dienen Ihnen als Anwalt aber als praktische Orientierungshilfe bei der Ermittlung des Unterhalts.
Scheinvaterregress: Prüfungsschema
Angenommen, Sie konnten das Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft für Ihren Mandanten erfolgreich gestalten – dann stellt sich im Anschluss die Frage, inwieweit und gegen wen der Scheinvater Regressansprüche bezüglich des zu Unrecht geleisteten Kindesunterhalts geltend machen kann.
Was Sie beim Scheinvaterregress prüfen sollten, erfahren Sie im folgenden Artikel.
Elternunterhalt: Typische Mandantenfragen und was Sie darauf antworten
Der Elternunterhalt ist ein drängendes Thema in wahrscheinlich jeder Familienrechtskanzlei. Sicher kennen auch Sie den Fall, dass dem Mandanten die Auskunftsanforderung des Sozialamts gerade frisch ins Haus geflattert ist – und nun mit einem ganzen Rucksack voller Fragen zu Ihnen kommt. Mit folgendem Artikel rund um den Elternunterhalt geben wir Ihnen Rückendeckung.
Klicken Sie hier: Wir haben für Sie ein FAQ zum Thema Elternunterhalt erstellt.
Scheinvaterregress: Reform ist auf dem Weg – Verjährung geplant
Das Bundesverfassungsgericht hatte sie gefordert: Eine gesetzliche Regelung des Scheinvaterregresses. Nun hat die Koalition einen Referentenentwurf vorgelegt – und dabei für eine Überraschung gesorgt. Ein Anspruch auf Scheinvaterregress für gezahlten Unterhalt soll nur für zwei Jahre rückwirkend gelten.
Lesen Sie hier unsere Info über das Gesetz zur Reform des Scheinvaterregresses
Erwerbsobliegenheit und Trennungsunterhalt: Aktuelles Urteil mit Aussagekraft
Als Faustregel gilt: Der Ehegatte, der während der Ehe nicht gearbeitet hat, muss auch während des Trennungsjahres nicht arbeiten. Stattdessen bekommt er Trennungsunterhalt. In bestimmten Situationen entsteht die Erwerbsobliegenheit aber doch schon im Trennungsjahr. Und das sollten Sie als Anwalt unbedingt prüfen – wie jetzt wieder eine Entscheidung des OLG Koblenz gezeigt hat.
Elternunterhalt und Patchwork-Familie: BGH gibt Familienvater Recht!
Stichwort Elternunterhalt Berechnung: Hier hat es im März ein aufsehenerregendes BGH-Urteil gegeben (lesen Sie hier auch unseren Vorbericht). Fraglich war, ob und welche Patchwork-Konstellationen einen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit von Kindern haben, die für ihre Eltern Unterhalt leisten sollen.
Jetzt ist das Urteil veröffentlicht worden – Lesen Sie hier unsere Kurzbesprechung!
Wegweisendes BGH-Urteil zum Elternunterhalt im März: Patchwork vs. Elternunterhaltspflicht
Familienselbstbehalt bei (nichtehelicher) Patchwork-Konstellation, ja oder nein? Und falls ja, in welchem Umfang? Diese Fragen sorgen immer öfter für Unsicherheit bei Elternunterhalts-Fällen. Als Familienrechtler haben Sie im März die Chance, neue verbindliche Aussagen vom BGH zu diesem kontroversen Thema zu bekommen.
Alle (aktuellen) Unterhaltsleitlinien auf einen Blick
Klar, die Düsseldorfer Tabelle ist bundesweit das Maß aller Dinge, wenn es darum geht, den Mindestunterhalt zu ermitteln. Für Sie als Anwalt empfiehlt es sich aber, auch die Unterhaltsleitlinien „Ihres eigenen“ Gerichtsbezirks zu kennen.
Beweislast bei Abänderung eines Unterhaltstitels nach Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten
Ein alltäglicher Vorgang im Unterhaltsrecht: Der Unterhaltstitel soll abgeändert werden, da sich an der Lebenssituation eines oder mehrerer Beteiligten etwas geändert hat. Hier sind allerdings für Sie als Anwalt Beweislasten im Blick zu behalten, wie folgende Entscheidung des OLG Karlsruhe deutlich macht.