Ein Unterhaltsfall, in dem es hin und her ging, hat den BGH dazu gebracht, seine Rechtsprechung zu ändern. Nachdem die Ehefrau erfolglos einen Abänderungsantrag auf Erhöhung des Unterhalts gestellt hatte, begehrte der Ehemann nun die Beendigung der Unterhaltsverpflichtung mit einem neuen Abänderungsantrag. „Zulässig“, sagt nun der BGH – im Gegensatz zur bisherigen Rechtsprechung!
Nachehelicher Unterhalt
Neuer Spezialreport: 20 tückische Fehler im Unterhaltsrecht
Im Unterhaltsrecht lauern zahlreiche Gefahrenquellen – und richtig schlimm wird es, wenn aufgrund eines Fehlers die Unterhaltsansprüche des Mandanten untergehen. Damit das nicht passiert, deckt unser neuer Spezialreport die 20 häufigsten Fehlerursachen im Unterhaltsrecht auf.
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Auskunftsanspruch und Unterhaltsbestimmung bei besseren wirtschaftlichen Verhältnissen
Bis zum Doppelten des höchsten Einkommens der Düsseldorfer Tabelle kann Unterhalt im Zweifel nach Quoten verlangt werden – so hat jetzt der BGH entschieden. Auskunft über das Einkommen ist immer dann zu erteilen, wenn sie Bedeutung auf den Unterhaltsanspruch haben kann.
Lesen Sie hier unsere Besprechung zum Beschluss des BGH vom 15.11.2017 – XII ZB 503/16
Aktuelle Artikelübersicht zum Ausbildungsunterhalt
Was ist der Ausbildungsunterhalt? Der Unterhalt eines Kindes umfasst die Kosten einer angemessenen Berufsausbildung, die dessen Begabung und Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen am besten entspricht und sich in den Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern hält. Oft ist strittig, wann und wie lange Ausbildungsunterhalt zu zahlen ist – und ob es zum Beispiel eine Altersgrenze beim Ausbildungsunterhalt gibt. Mit unserer Artikelübersicht haben Sie neben der Dauer zahlreiche weitere Detailfragen zum Ausbildungsunterhalt im Blick.
Sehen Sie hier die Übersicht unserer Artikel zum Ausbildungsunterhalt.
Nachehelicher Unterhalt: Vorraussetzungen und Anspruchsgrundlagen
Wann und wie lange ist nach der Scheidung nachehelicher Unterhalt zu zahlen – und was sind die Anspruchsgrundlagen? Das Recht des nachehelichen Unterhalts ist selbst für Anwälte nicht leicht zu überblicken und die Beratung eine echte Herausforderung.
DAV hat den Ehegattenunterhalt im Visier
Der DAV hat das Jahr mit frischem Elan begonnen und eine Initiative gestartet, die den Ehegattenunterhalt reformieren soll. Ziel ist es, die Eigenverantwortung der Ehepartner weiter zu stärken.
Was das konkret beim Ehegattenunterhalt bedeutet, erfahren Sie hier.
Verfahrenskostenvorschuss besser im Scheidungsverbund beantragen?
Der BGH hat zum Thema Verfahrenskostenvorschuss und Scheidung nun festgestellt: Nach Rechtskraft der Scheidung kann kein Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss mehr entstehen. Deshalb kann es unter Umständen besser sein, für den „vollen“ Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss im Scheidungsverbund zu bleiben.
Besprechung zum Beschluss des BGH vom 12.04.2017 – XII ZB 254/16 – hier weiterlesen.
Ehegattenunterhalt: Wohnvorteil vs. Zins aus Wohnungsverkauf
„Welche Rolle spielt es für den Unterhalt, wenn ich mietfrei wohne?“ Selbst wenn Sie schon länger im Familienrecht unterwegs sind, müssen Sie bei einer solchen Mandantenfrage womöglich genauer überlegen. Denn die Antwort kann je nach Sachverhalt höchst unterschiedlich ausfallen. Eine aktuelle Entscheidung des BGH ergänzt Ihr Wissen zu diesem Thema – und wir ergänzen die Entscheidung mit nützlichen Praxistipps zum Thema Wohnvorteil und Unterhalt.
Wohnvorteil und Unterhalt – bringen Sie sich hier auf den neuesten Stand.
Karriere-Boost dank Ehe? Dann kann mehr Unterhalt drin sein
Der BGH gibt Ihnen weitere Hinweise zur Billigkeitsabwägung nach § 1578b Abs. 1 BGB. Erkenntnis: Als Anwalt sollten Sie in jedem Fall auch den Karriereaufstieg des Unterhaltspflichtigen im Blick behalten.
Das gilt auch eim Krankheitsunterhalt
BGH-Urteil zum reformierten § 1578b BGB
Der Aufschrei in der Fachwelt war groß, als der Gesetzgeber Anfang des Jahres das Unterhaltsrecht änderte. Die Regierung normierte die lange Ehedauer als eigenständigen Billigkeitsmaßstab für eine Befristung des Ehegattenunterhalts.
Ehegattenunterhalt: BGH-Urteil zur Befristung des Aufstockungsunterhalts nach Vergleichsschluss
Bei einem Vergleich über den Aufstockungsunterhalt behielt sich der Ehemann eine spätere Befristung des Unterhalts vor. Doch anstatt die Befristung in einem ersten Abänderungsverfahren vom 15.05.2007 geltend zu machen, versucht er diese erst in einem zweiten Abänderungsverfahren durchzusetzen. Der BGH geht jedoch von der Präklusion des Befristungseinwandes aus (BGH, Urt. v. 23.05.2012 – XII ZR 147/10, DRsp-Nr. 2012/14107).
Wie begründet der BGH sein Urteil – und welche Folgerungen ergeben sich für Sie daraus?