Unterhalt

Der Anspruch auf Ausbildungsunterhalt hat Grenzen – sind Sie informiert?

Der BGH hat eine neue Entscheidung veröffentlicht, der die Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt festlegt. Bei mangelnder Kenntnis des Vaters über Studienabsichten seines volljährigen Kindes, das über einen erheblichen Zeitraum in seinem erlernten Beruf gearbeitet hat, hat das Kind jedenfalls keinen Anspruch auf weiteren Unterhalt.

Besprechung zum Beschluss des BGH vom 03.05.2017 – XII ZB 415/16

Nachehelicher Unterhalt: Vorraussetzungen und Anspruchsgrundlagen

Wann und wie lange ist nach der Scheidung nachehelicher Unterhalt zu zahlen – und was sind die Anspruchsgrundlagen? Das Recht des nachehelichen Unterhalts ist selbst für Anwälte nicht leicht zu überblicken und die Beratung eine echte Herausforderung.

Wir geben Ihnen einen kompletten Überblick über die Voraussetzungen und Anspruchsgrundlagen für den nachehelichen Unterhalt. Klicken Sie hier und lesen Sie jetzt weiter.

Unterhalt 2017: Alle Leitlinien auf einen Blick

Von Brandenburg über Koblenz bis Karlsruhe: Neben der Düsseldorfer Tabelle 2017 geben auch die jeweiligen Oberlandesgerichte eigene Unterhaltsleitlinien heraus.

Sie sind zwar nicht verbindlich, dienen Ihnen als Anwalt aber als praktische Orientierungshilfe bei der Ermittlung des Unterhalts.

Sie zu kennen, kann daher nicht schaden. Klicken Sie deshalb hier: In diesem Beitrag haben wir für Sie alle Unterhaltsleitlinien mit Stand 01.01.2017 als PDF-Abruf bereitgestellt!

Alle (aktuellen) Unterhaltsleitlinien auf einen Blick

Klar, die Düsseldorfer Tabelle ist bundesweit das Maß aller Dinge, wenn es darum geht, den Mindestunterhalt zu ermitteln. Für Sie als Anwalt empfiehlt es sich aber, auch die Unterhaltsleitlinien „Ihres eigenen“ Gerichtsbezirks zu kennen.

Von Brandenburg über Koblenz bis Zweibrücken: Wir halten für Sie alle Unterhaltsleitlinien 2016 auf Abruf bereit – klicken Sie hier, um zur Übersicht zu gelangen.

Kindesunterhalt: Kurze Verwirrung um „Vereinfachtes Verfahren“

Wie wir hier bereits berichtet haben, plant die Regierung eine Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts. Dabei war ursprünglich auch vorgesehen, das so genannte vereinfachte Verfahren zu streichen, wenn der Unterhaltspflichtige seinen Wohnsitz im Ausland hat.

Davon ist die Regierung nach dem Widerspruch des Bundesrats wohl doch abgerückt.

BGH: 2 Jahre Elterngeld sind auch unterhaltsrechtlich ok

Der BGH hat jüngst entschieden: Wer seine Elternzeit von einem auf zwei Jahre verdoppelt, verletzt dadurch nicht automatisch seine unterhaltsrechtliche Obliegenheitspflicht gegenüber seinem älteren Kind (z.B. aus einer früheren Beziehung).

Warum die unterhaltsrechtliche Obliegenheitspflicht durch das Elterngeld ausgehebelt wird, erfahren Sie hier.

Kann ich „vergessenen“ Altersvorsorgeunterhalt für meinen Mandanten nachfordern?

Vergessenen Altersvorsorgeunterhalt nachzufordern ist normalerweise nicht möglich – es sei denn, der Unterhaltsberechtigte hat sich diese Nachforderung im Erstverfahren vorbehalten. Für Sie als Anwalt sorgt dieser Grundsatz sogar für Gefahr, da Sie leicht in die Haftungsfalle tappen können.

Warum das so ist und wie Sie das Regressrisiko reduzieren, lesen Sie hier.

Die Kindergeldanrechnung über das Unterhaltsrecht

Da das Kindergeld nur an einen Elternteil ausgezahlt wird, bedarf es eines Kindergeldausgleichs unter den Eltern. Dieser Ausgleich vollzieht sich bei getrenntlebenden oder geschiedenen Eltern aus Vereinfachungsgründen nach § 1612b BGB über das Unterhaltsrecht.

Wie Sie das als Anwalt bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigen, lesen Sie im folgenden Artikel.

Mindestlohn als Maßstab für fiktives Einkommen?

Das Mindestlohngesetz ist gerade in aller Munde und zeigt sogar schon Auswirkungen auf die familienrechtliche Praxis. Denn ab sofort können Sie den Mindestlohn heranziehen, wenn Sie das fiktive Einkommen eines Unterhaltsberechtigten ermitteln möchten. Das geht aus einem Urteil des OLG Brandenburg hervor.

Erfahren Sie, wie das OLG den Mindestlohn als Maßstab für fiktives Einkommen heranzieht.

Elternunterhalt berechnen – bei Kindern mit weniger Einkommen als der Ehegatte

Ermittlung des Elternunterhalts: Der BGH hat eine Berechnungsmethode entwickelt, mit der Sie Elternunterhaltsfälle rechtssicher lösen können. Viele Anwälte und Richter haben aber immer noch Schwierigkeiten, den Elternunterhalt zu berechnen (zumindest in den Fällen, in denen das unterhaltspflichtige Kind weniger verdient als sein Ehegatte oder überhaupt kein eigenes Einkommen hat).

Deshalb hat der BGH seine Rechenmethode noch einmal präzise erklärt – in einem neuen Fall zum Elternunterhalt.

Themenspezial: Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt

In den letzten Monaten ist der Elternunterhalt immer wieder Gesprächsthema. Als Familienrechtler wissen Sie: Die erwachsenen, leistungsfähigen Kinder müssen einen Teil ihres Einkommens und Vermögens einsetzen, um den Unterhaltsbedarf ihrer Eltern zu decken. Doch wann ist ein Unterhaltspflichtiger leistungsfähig? Antworten darauf erhalten Sie in der folgenden systematischen Übersicht in zwei Teilen.

Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt. Teil 1: Einkommen und Selbstbehalt.

Einsatz des Vermögens für den Elternunterhalt?

Grundsätzlich müssen Kinder – falls nötig – auch einen Teil ihres Vermögens für den Elternunterhalt einsetzen. Die Grenze bildet hier das Schonvermögen. Was zum Schonvermögen zählt und was nicht – darüber wird häufig gestritten. In der folgenden systematischen Übersicht sehen Sie die entscheidenden Fragestellungen und Fundstellen.

Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt. Teil 2: Vermögenseinsatz.